Ansprache Neujahrsbrunch

Liebe Mitglieder und Freund*innen,

das politische 2019 ist vorbei. Wir blicken zurück auf ein Jahr in der unsere Partei historische Erfolge bei den Wahlen im Mai erzielen konnte. Ein politischer Wandel hin zu einer Ökologie nicht nur in der Umweltpolitik wird von vielen Menschen eingefordert. Viele Menschen wollen sich engagieren und werden Mitglied bei den Grünen. Allein im OV Ludwigsburg sind es ca. 150. Im Kreis über 500. Das ist Potential.

Ich möchte erzählen über das vergangene Jahr:

Begonnen hat es wie dieses Jahr mit dem Neujahrsbrunch, auch hier im Bubbles Cafe,  mit Daniel Lede Abal, der damals über sein Thema Migration gesprochen hat.

Wahlkampfauftakt für viele, insbesondere für die „Neuen“ auf den Listen, war die Lesung aus dem Buch: „Die Jahre des Zuckerkönigs und der neue Frieden“ von und mit Klaus Hoffmann, unserem Ehrenvorsitzenden im März.

So war denn die erste Hälfte des Jahres vom Wahlkampf geprägt.

Mit themenbezogenen Wahlkampfständen überzeugten wir die Bürgerinnen uns zu wählen. Zudem besuchten uns im Mai Thomas Marwein und Michael Bloss zu Veranstaltungen zu den Themen „Lärm“ und „Europa“.  Mitte Mai entschlossen wir uns den jetzigen Oberbürgermeister Dr. Knecht in seinem Wahlkampf zusammen mit der SPD und der CDU zu unterstützen. Herr Knecht wurde darauf mit grosser Mehrheit gewählt.

Nach der Sommerpause, Ende Juli, der Besuch von Sandra im Rahmen ihrer Sommertour. Einen Tag konnten wir uns über Filtertechnologie bei Mann & Hummel informieren, nachmittags dann ein Mehrgenerationenhaus besichtigen und mit Herrn Veit von der Wohnbau Ludwigsburg das Potenzial des sozialen Wohnungsbaus diskutieren. Danach fand im Badgarten ein lebhafter Austausch mit Sandra und vielen Interessentinnen zum Thema „Klimawandel in aller Munde" statt.

Nachdem Axel Müller schon im Dezember 2018 und Anna Hofmann im Sommer 2019 den Vorstand verlassen hatten, haben wir Anfang September zwei neue Mitglieder gewählt. Anita und Torsten sind jetzt die neuen Unterstützerinnen.

Seit September haben wir jetzt zweimal einen Stammtisch veranstaltet, bei dem sich unsere Mitglieder und Interessierte über aktuelle kommunalpolitische Themen austauschen können. Dieses Angebot soll weiterhin bestehen.

Der Aufreger im Herbst war die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des DemoZ in Ludwigsburg. Eine Einrichtung, die sich seit 40 Jahren,  um politische Bildung in der Stadt kümmert, verliert diese mit der Begründung einen kapitalismuskritischen Vortrag veranstaltet zu haben und gewisse, nämlich faschistische Menschen, von seinen Veranstaltungen ausschließt. Dies sei politische Einflussnahme und damit Grund die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Dem können wir nicht folgen und ehrlich gesagt: Diese Entwicklung macht Sorgen.

Kritik an der nicht ausreichenden Berücksichtigung von Maßnahmen gegen den Klimawandel im Haushalt der Stadt Ludwigsburg konnte man in der LKZ nachlesen. Hier darf man gespannt sein wie in Zukunft Maßnahmen zum Umweltschutz in unserer Stadt ernst genommen werden. Insbesondere das Urteil zu nötigen Fahrverboten wird das „Handeln“ wohl etwas beschleunigen müssen. Wir werden nicht müde zu fordern die Innenstadt autofrei zu bekommen und durch suffiziente Maßnahmen die Schadstoffwerte an der Friedrichstrasse zu senken. Dazu gehören ein bevorzugter ÖPNV und sichere Verkehrsräume für Radfahrer und Fußgänger. Die ewige Diskussion um direkte oder indirekte Benachteiligung für den Autoverkehr behindert und ist nicht zielführend. Da kann man unsere Fraktion im Gemeinderat nur bedauern und ihr trotzdem viel Kraft wünschen.

Und dann war es rum das Jahr 2019.

2020 steht bevor. Wahrscheinlich werden wir keinen Wahlkampf machen müssen. Auch mal schön. Haben wir uns was vorgenommen?

Ja. Auf jeden Fall werden wir das Format „Stammtisch“ weiter pflegen und uns dazu in den verschiedenen Stadtteilen treffen um über spezielle Themen zu debattieren.

Nächsten Samstag findet die Regionalkonferenz in Mannheim statt und bietet die Mitarbeit am neuen Grundsatzprogramm der Grünen an, welches im Herbst dann verabschiedet werden soll. Vier Leute aus dem Vorstand und andere werden teilnehmen. Das Gehörte geben wir Anfang März bei einer OV-Versammlung an Euch weiter und wollen dort beschließen, ob es Sinn macht sich aktiv an dem Projekt zu beteiligen und vielleicht zu verschiedenen Themen Arbeitsgruppen zu bilden.

Weiteres Thema wird sein: Die Grünen in Ludwigsburg werden: Lasst uns dazu ein kleines Festkomitee gründen, um ein schönes Event zu veranstalten. Eine Liste liegt hier bei uns aus. Wer mitmachen möchte, trage sich bitte ein.

Soviel schon mal dazu.

Zum Schluss möchte ich noch allen neugewählten, insbesondere den Anfänger*innen in der Kommunalpolitik, sei es im Kreis- oder im Gemeinderat oder der Regionalkonferenz, viel  Mut, Kraft, Erfolg und Unterstützung durch die schon Erfahrenen wünschen.

Allen anderen,  den Mitgliedern und unserem Gast, der Sandra, wünschen wir von ganzem Herzen ein gesundes und erfolgreiches 2020.